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Zukunft U-Ausschuss ungewiss (SPÖ "verschwindibus")

Von: Robert Hod (robert.hod@spam.net) [Profil]
Datum: 14.07.2008 08:20
Message-ID: <Xns9ADB54C2BEC19RobertHodspamnet@news.albasani.net>
Newsgroup: at.gesellschaft.politik
13. Juli 2008
Zukunft des U-Ausschusses ist ungewiss. Vorsitzender Peter
Fichtenbauer: Die Unterstützung der SPÖ für weitere
Sitzungen ist "verschwindibus" gegangen
[...]
Hintergrund dürfte aber auch die Vereinbarung mit der ÖVP
sein, sich gegenseitig nicht zu überstimmen. Dabei wurde die
nächste Tagungsperiode des Parlaments nach der Sommer-
pause extra für zusätzliche Ausschusstermine ausgedehnt.

Mit dem SPÖ-Schwenk wird der Ausschuss de facto abge-
dreht, auch wenn dies naturgemäß bei den Großparteien
niemand so ausdrücken will. Denn von einem ÖVP-Nein
zu weiteren Sitzungen kann freilich ausgegangen werden.
[...] http://derstandard.at

Das ist aber lieb von der SPÖ. Man hätte ja befürchten können,
es ginge ihr um Aufklärung und die Untersuchung der
Fragwürdigkeiten im Innenministerium.

Aber das hätte den schwarzen Bruder verärgert, also lieber nicht.
Sonst könnte am Ende noch was rauskommen, was man dann
als Wahlkampfmunition gegen die ÖVP verwenden müsste.
Und DAS kann der politische Mitbewerber echt nicht wollen.

F a z it
Hat die Barolo-SPÖ ihr ganzes Vermögen bei Bwin auf einen
fulminanten ÖVP-Sieg im September verwettet? Oder ist die
Gusi-PÖ nur noch geil auf die Oppositionsbank und die Ver-
dienstorden die ihnen die Christsozis dann wieder umhängen?

C U






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