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Re: Umkehren bei Linksabbiegeverbot

Von: Theodor Isporidi (theodor.isporidi@gmx.net) [Profil]
Datum: 11.06.2008 13:59
Message-ID: <484fbe19$0$28520$3b214f66@tunews.univie.ac.at>
Newsgroup: at.gesellschaft.recht
Hallo !

In a message of 11.06.2008 Johann Mayerwieser wrote to All about Re:
Umkehren bei Linksabbiegeverbot:

>> Sorry, aber das stimmt nicht! Eine Vorrangstraße ist nur dann eine
>> wenn sie durch Verordnung zu einer solchen erklärt und diese
>> Verordnung auch korrekt durch Anbringung der Schilder
>> 'Vorrangstraße' und 'Ende der Vorrangstraße' kundgemacht wurde.

> Dem wird nicht widersprochen - es geht darum, dass - im Gegensatz zu
> Deutschland -  nicht bei jeder bevorrangten Kreuzung das Schild
> Vorrangstraße stehen muss.

*Das* habe ich ja auch nicht behauptet.

> Über die rein informative Wirkung dieser Zusatzzeichen darf ich dir
> zitieren: §54 Abs. 4 StVO |d) |(Anm.: Zeichen nicht darstellbar.) |

Du meinst Absatz 5, aber davon abgesehen weiß ich was da steht.

> also nix mit informativ, sondern rechtlich verbindlich

Nein. Die Vorrangstraßenschilder sind eine rechtliche
Mindesterfordernis. Die Zusatzzeichen sagen dem Querverkehr 'Hier ist
eine Vorrangstraße.', damit selbst jemand der in die Vorrangstraße
einbiegt nicht sagen kann er wußte nichts davon, weil er noch kein
Vorrangstraßenschild gesehen hat. Dennoch gilt: Existieren die
Vorrangstraßenschilder nicht (mehr), handelt es sich um keine
Vorrangstraße. Punkt.

Das ist ein rechtlicher Formalismus, an dem ist nicht zu rütteln. Genau
so wie du unbeschwert einen 50er in einer 30er Zone fahren kannst, wenn
du an einer Stelle in die Zone eingefahren bist an der ein Schild
vergessen wurde oder mit 100 durch's Ortsgebiet brausen kannst, wenn
das Ortsanfang Schild fehlt (davon ausgehend das du dabei niemanden
gefährdest, also z.B. in der Nacht bei 0 Verkehr).

Frag mal die Bewohner kleiner Ortschaften deren Ortsschild gern
gestohlen wird, wie z.B. Fucking, die können ein Lied davon singen. Ist
kein Witz! :-)  http://de.wikipedia.org/wiki/Fucking

> Hilft nix, manche brauchens intensiv. Du siehst ja, dass auch das

Das scheint bei dir der Fall zu sein, da du die Mindesterfordernisse
einer Vorrangstraße nicht wahrhaben willst.

> mehrmalige Wiederholen, er solle den Einleitungssatz auf das
> Wesentliche kürzen, auch nichts hilft.

Auf Netcop-Gehabe reagiere ich aus Prinzip nicht.

Bye !

Key fingerprint =  67 EE 0B D6 52 0A F0 3E  E3 C7 1A 88 24 B0 EF C8

<<< PGP 2.6.3i Public Key auf Anfrage. >>>

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