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Re: Tür vs. Tor vs. Einfahrt (Re: Abschleppen vor Einfahrt)

Peter Renner <no-thx@gmx.net> wrote:

>Klaus Klingenbusch wrote:
>> Quelle:
>> http://www.oeamtc.at/netautor/pages/resshp/anwendg/1080501.html
>
>Fein, aber selbst dort fehlt mir eine Angabe welche geometrischen
>Kriterien eine Einfahrt zu erfüllen hat:
>
>- Abschrägung + Stiegen dahinter (Billa beim AltmanndorferAst) sind
>   wohl keine Einfahrt, aber die Leute halten mir den Platz scheinbar
>   aus Angst vor der Abschrägung frei. :-)
>
>- Abschrägung + Tor schmäler als 1,50m ist IMO keine _Auto_Einfahrt.
>
>- Abschrägung + Altbauhaustüre (beide Flügel zusammen 2m) +
Stiegenhaus
>   dahinter auch keine Einfahrt.
>
>- Abschrägung + deutlich erkennbar kein Abstellplatz dahinter möglich
>   (Blick über das Tor: weder von der Tiefe noch der Breite hat
>    _dahinter_ ein Auto Platz)
>
>
>   Ich gehe mal davon aus, dass eine Gehsteigabschrägung _alleine_
>   kein "Einfahrts-parkverbot" begründet.

Wo steht was, dass bei einer Einfahrt ein Auto durchkommen muss,
Motorrad kann z.B. auch in einer Einfahrt abgestellt werden.
>
>
>Gibt es einen Bezug in einem Gesetzestext WAS denn in eine Einfahrt
>ungehindert ein- und ausfahren können muß?

Sie oben.

An sich ist eine Abschrägung ausreichend. Dahinter muss IMHO
allerdings eine Möglichkeit sein, in ein Haus oder auf ein Grundstück
zu gelangen. Eine Abschrägung und dahinter eine Plakatwand genügt IMHO
nicht.
Auch muss eine Einfahrt nicht genehmigt sein. Gab ein Urteil des
VwGH(?), dass auch eine Einfahrt, von der man weiß, dass sie nicht
genehmigt ist sondern "im Pfusch" die Abschrägung angebracht wurde,
den Rechtsschutz der StVO genießt. (IANAL)

>Ich sehe manchmal verwaiste Abschrägungen wo baulich erkennbar
>kein Einfahren mit PKWs mehr möglich ist.  Wäre doch eine
>Vergeudung öffentlichen Gutes dort nicht zu parken.

An sich ist es eine Vergeudung öffentlichen Gutes, die Autos auf der
Fahrbahn (gratis) parken zu lassen, wäre gescheiter, die Gehsteige
breiter zu machen und/oder den Platz zur Anpflanzung von Grünzeug zu
verwenden.

Liebe grüße
Hannes



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Amerika ist die in Wunschträumen oder Albträumen wahrgewordene
Fortsetzung des Abendlandes. (Robert Crumb)

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